§ 1. Geltungsbereich, Teilnahmevoraussetzungen
- GetFreunde.De - Netzwerk stellt im Internet unter der Domain http://www.getfreunde.de eine Kommunikationsplattform zur Verfügung (nachfolgend "Portal" genannt). Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden Nutzer des Portals.
- GetFreunde.De - Netzwerk behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung des Nutzers über geänderte Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers die Nutzungsbedingungen auf Aktualität zu prüfen. Im Übrigen erklärt der Nutzer mit jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen.
- Die Nutzung des Portals ist ausschließlich Nutzern vorbehalten, die das 14. Lebensjahr vollendet haben.
- Mit der Registrierung erklärt sich der Benutzer einverstanden, Newsletter, Erinerungsmitteilungen oder andere Benachrichtigungen von GetFreunde.De - Netzwerk auf seine bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zu erhalten.
Das Einverständnis, Newsletter oder Benachrichtigungen zu erhalten, kann der Benutzer in seinen Privatsphäre Einstellungen - jederzeit widerrufen (abbestellen).
§ 2 Rechtmäßige Nutzung des Portals
- Die angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten sind ausschließlich für persönliche Zwecke zu nutzen. Die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (z.B. Spamming oder Junkmails) sowie die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers beeinflussen könnte, sind nicht gestattet. Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Störung des Portals oder anderer Nutzer führen könnte.
- Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung des Portals gesetzeswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Dazu gehören unter anderem die Versendung von Mitteilungen oder Daten, die strafrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, ordnungswidrige, rassistische, gewaltverherrlichende oder solche Inhalte haben, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen können.
- Dem Nutzer obliegt die Verpflichtung keine rechtswidrigen Inhalte zu veröffentlichen. Rechtswidrige Inhalte sind unter anderem solche, die geistige, gewerbliche oder sonstige Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber-, Marken sowie Persönlichkeitsrechte Dritter sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer stellt GetFreunde.De - Netzwerk von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus einer bestehenden oder behaupteten Verletzung von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche ergebne, frei.
§ 3.Rechte und Pflichten der Mitglieder im GetFreunde.De - Netzwerk
- Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Nutzung des Portals. GetFreunde.De - Netzwerk bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb aufrecht zu erhalten. Für eine jederzeitige Verfügbar- und Erreichbarkeit des Portals kann GetFreunde.De - Netzwerk jedoch nicht einstehen. Das Portal kann auch wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein.
- Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen hat GetFreunde.De - Netzwerk das Recht, den Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen von der Nutzung des Portals, auch für die Zukunft, auszuschließen und die von ihm veröffentlichten Inhalte vollumfänglich zu löschen.
- Die vom Nutzer im Rahmen der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten werden von GetFreunde.De - Netzwerk vertraulich behandelt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten im Rahmen der Nutzung des Portals einverstanden.
- Das Mitglied ist für alle Inhalte (wie z.B. Texte, Bilder, Videos, Grafiken und Links), die es auf bzw. im GetFreunde.De - Netzwerk publiziert und verbreitet, verantwortlich.
- Es liegt daher im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Mitglieds, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtma?ig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten versto?en, keine Rechte Dritter einschlie?lich Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte verletzen oder jugendgefährdend sind
- Es ist strengst verboten, Inhalte auf GetFreunde.De - Netzwerk einzustellen, zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder gegen die guten Sitten versto?en wird. Unter anderem sind dies:
- Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB, §4 Abs. 1 Nr. 1 und 2 JMStV)
- Volksverhetzung und Auschwitzluge (§ 130 StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 3 und 4 JMStV)
- Gewaltdarstellungen (§131 StGB, § 4 Abs. 1Nr. 5 JMStV)
- Auffordern oder Anleiten zu Straftaten (§§ 111, 126, 130 a StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 6 JMStV)
- Kriegsverherrlichende Inhalte (§ 4 Abs. 1 Nr. 7 JMStV)
- Verletzungen der Menschenwurde (§ 4 Abs. 1 Nr. 8 JMStV)
- Erotografische Darstellungen Minderjahriger (§ 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV)
- Kinder-, Tier- und Gewaltpornografie (§184d i.V.m. §§ 184a, 184b, 184c StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 10 JMStV)
- in sonstiger Weise pornografische Inhalte oder Inhalte, welche die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder deren Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfahigen Personlichkeit gefahrden (§ 4 Abs. 2 JMStV sowie § 5 JMStV)
- beleidigende Inhalte nach §185 ff. StGB
- Diskriminierende Au?erungen (insbesondere Diskriminierungen wegen Herkunft und Religion)
§ 4 Abschließende Bestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
§ 5 Zugangsdaten
- Das Mitglied hat seine Zugangsdaten, insbesondere sein Passwort, vertraulich zu behandeln und darf sie nicht an Dritte weitergegeben oder mit Dritten gemeinsam nutzen.
- Sollte das Mitglied seine Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, Dritten zugänglich machen oder anderweitig zweckwidrig verwenden oder verbreiten, hat GetFreunde.De - Netzwerk das Recht,
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§ 6 Haftung
- Das GetFreunde.De - Netzwerk übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Mitgliedern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen.
- Das GetFreunde.De - Netzwerk haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Mitglieds gegenüber einem anderen Mitglied des Netzwerkes.
§ 7 Kündigung
Möchte ein Mitglied das GetFreunde.De-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann es den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Für eine solche Kündigung genügt es, dass das Mitglied in Meine Einstellungen über die Schaltfläche "Mitgliedschaft" den nachfolgenden Hinweisen folgt
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Dieser Vorgang kann innerhalb einer Frist von 4 Tagen rückgängig gemacht werden, falls das Nutzungsverhältnis versehentlich beendet wurde.
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